Rechtsprechung
| BVerwG, 29.09.1983 - 9 B 526.83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Auskünfte des Auswärtigen Amts als selbstständige und zulässige Beweismittel
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 16.06.1983 - A 12 S 95/81
- BVerwG, 29.09.1983 - 9 B 526.83
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.01.1969 - VI C 52.65
Ermessensbindung durch Verwaltungspraxis - Ermessensausübung bei Dienstbefreiung …
Auszug aus BVerwG, 29.09.1983 - 9 B 526.83
Die mit ihr in erster Linie aufgeworfene Frage, "inwieweit ein Gerichtsurteil ... auf eine Auskunft des Auswärtigen Amts, deren Quellen überhaupt nicht bekannt sind, gestützt werden kann", ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. z.B. BVerwGE 31, 212 [216]). - BGH, 23.01.1974 - IV ZR 92/72
Beauftragung des Gutachterausschusses mit der Ermittlung des Grundstückswerts; …
Auszug aus BVerwG, 29.09.1983 - 9 B 526.83
Ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen das Erscheinen des Verfassers einer amtlichen Auskunft in der mündlichen Verhandlung zur Erläuterung seiner Ausführungen auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten angeordnet werden muß (vgl. BGHZ 62, 93 [BGH 21.01.1974 - PatAnwSt R 3/73] [95]), hängt ebenso wie die Frage, ob der Verwaltungsgerichtshof noch weitere Beweismittel heranziehen mußte, allein von den Umständen des Einzelfalles ab und ist rechtsgrundsätzlicher Klärung daher nicht zugänglich.